»Heuschrecken« im öffentlichen Raum

Das Prinzip des in England entwickelten Public Private Partnership (PPP) gilt in der EU und auch in Deutschland als neues Heilmittel gegen Staatsverschuldung und Investitionsstau. Dabei übernimmt der Investor nicht nur den Bau etwa einer Schule, einer Straße oder einer Entsorgungsanlage, sondern auch Planung, Finanzierung und langfristigen Betrieb, während die öffentliche Hand im Gegenzug 20 bis 30 Jahre lang eine Miete zahlt.
Neben den Merkmalen und bisherigen Ergebnissen in England bietet dieses Buch Falldarstellungen über Akteure, Lobbyisten-Netzwerke und Gesetze in Deutschland. Charakteristika von PPP, die den Medien, Abgeordneten und Stadträten üblicherweise vorenthalten bleiben, werden offengelegt: Geheimhaltungspflichten, Wirtschaftlichkeitsvergleich, Auftragsvergabe, Vertragsgestaltung, Softkosten, »Lebenszyklusansatz«, Verpfändung der Verträge, Bonus- und Malussysteme, statistische Tricks.
Auch die betriebs- und volkswirtschaftlichen Folgen auf nationaler sowie auf EU-Ebene - z.B. Steuerverluste des Staates, Preiserhöhungen, Ausschaltung des Mittelstands, Einsatz von Niedriglöhnern - werden erstmals zusammenfassend dargelegt.

Werner Rügemer (Dr. phil.), Philosoph und Publizist, ist Lehrbeauftragter an der Universität Köln und Vorsitzender von Business Crime Control. 2002 erhielt er den Journalistenpreis des Bundes der Steuerzahler NRW.

WWW: www.werner-ruegemer.de

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»Werner Rügemer hat [...] die erste systematische PPP-Analyse in deutscher Sprache vorgelegt. Akribisch hat er Zahlen und Fakten über Projekte in Großbritannien und der BRD zusammengetragen, was eine substantielle Kritik an den Glaubenssätzen der ›PPP-Sekte‹  ... mehr (Rügemer) ermöglicht.«

Jörn Boewe, Junge Welt, 31.05.2008

»Werner Rügemer lüftet in seinem jüngsten Buch die Geheimnisse der ›partnerschaftlichen‹ Investitionsprojekte. Er erhebt dabei nicht den Anspruch einer umfassenden Analyse, die derzeit wohl nicht möglich wäre. Rügemer will vielmehr anhand einiger spektakulärer PPP-Projekte und der gesammelten Erfahrungen die kritische Öffentlichkeit sensibilisieren [...].
Wer sich auf ›Public Private Partnership‹ einlässt, betritt vermintes Gelände. Kommunalvertreter sind deshalb gut beraten, Werner Rügemers leicht lesbares Buch zu studieren.«

Dieter Janke, Neues Deutschland, 12.06.2008

»Dieses Buch müsste zur Pflichtlektüre von Stadträten werden, damit sie lernen, dass PPP (›ein faktenresistentes Glaubensbekenntnis‹) nicht nur ein skrupelloses Täuschungsmanöver ist, sondern auch, dass der vielgeschmähte Staat die meisten Projekte preiswerter, qualitätsvoller und, verblüffend für alle Ideologen, effektiver verwirklichen könnte!«

Ulla Lessmann, NRhZ-Online, 04.06.2008

»Das Buch sollte eine Pflichtlektüre für alle glühenden Befürworter der PPP-Modelle sein.
Das Buch gibt PPP-Kritikern viele fundierte und gut belegte Argumente an die Hand. Es ist auch hervorragend geeignet zum Nachschlagen, wenn in den Medien ein Unternehmen im Zusammenhang mit PPP erwähnt wird.«

Wolfgang Lieb, NachDenkSeiten, 05.07.2008

»Am Beispiel der Londoner Metro, von Schulen, Krankenhäusern und Gefängnissen macht Rügemer deutlich, was uns hierzulande nach der Privatisierung von Post, Telekom und Teilen der Bahn noch alles bevorstehen könnte. Ein spannender Krimi – nur leider keine Fiktion.«

einblick, 10 (2008)

»Eine Pflichtlektüre (nicht nur) für Kommunalpolitiker.«

MieterMagazin, 9 (2008)

»›Heuschrecken im öffentlichen Raum‹ macht [...] unmissverständlich klar: Mit dem Ziel der Investoren, Gewinne zu privatisieren und Risiken zu sozialisieren, kann PPP die wirtschaftlichen Zwänge der öffentlichen Haushalte nicht beseitigen, sondern verengt den Handlungsspielraum des Staates weiter.«

Alexandra Krieger, Mitbestimmung, 9 (2008)

»Was nach Partnerschaft auf Augenhöhe klingt und als Allheilmittel gegen wachsende Staatsschulden gepriesen wird, erweist sich bei näherer Betrachtung als eine besonders fatale Variante des (Aus-) Verkaufs staatlichen Eigentums.
Eine lesenswerte Darstellung dieser Form staatlicher Selbstentmachtung liefert der Philosoph und Privatisierungsexperte Werner Rügemer mit seinem neuen Buch [...], in dem er erläutert, weshalb Städte und Gemeinden immer mehr Aufgaben per Public Private Partnership an Private übertragen.«

Tim Engartner, taz, 11./12.10.2008

»Eine lesenswerte Darstellung [...] staatlicher Selbstentmachtung [...]. Rügemer verliert sich nicht in abstrakten, theoretischen Darstellungen; er schildert die schleichende Selbstentmachtung des Staates überaus anschaulich. Seine Darstellung unterscheidet sich erheblich von den hochkomplexen PPP-Verträgen (nicht selten mehrere Tausend Seiten lang), die selbst die Lokalverantwortlichen nicht ganz verstehen – und schon gar nicht Gemeindeabgeordnete, die ihre Verwaltung eigentlich kontrollieren sollten.«

Tim Engartner, WOZ, 23.10.2008

»Ein lesenswertes Buch!
Das Buch ist eine spannende Lektüre für alle, die sich mit der Behandlung, Bewertung und Konzeption von PPPs befassen, Integrität bei Privatsektorbeteiligung durchsetzen und aus umfassend recherchierten und journalistisch aufbereiteten Erfahrungen lernen wollen.«

Gabriele C. Klug, www.transparency.de, 11 (2008)

»Rügemers Buch müsste Pflichtlektüre u. a. von Kommunalpolitikern werden, damit sie lernen, dass PPP, dieses faktenresistente Glaubensbekenntnis, nicht nur ein skrupelloses Täuschungsmanöver ist, sondern auch begreifen: der vielgeschmähte Staat kann die meisten Projekte preiswerter, qualitätsvoller und effektiver verwirklichen.«

Christoph Theligmann/Tyll Zwinkmann, Sperre, 27.01.2009

»Werner Rügemers Bücher fordern dazu auf, sich selbst eingehend mit den wirtschaftlichen Hintergründen und Mechanismen vertraut zu machen.«

Alwine Schreiber-Martens, Zeitschrift für Sozialökonomie, 160-161 (2009)

»[Rügemer] verdeutlicht, dass nicht allein skrupellose Finanziers, Berater und Anwälte Verantwortung tragen, sondern auch Politiker, die vor dem vermeintlichen Zwang zur Privatisierung und dem Ruf nach konsolidierten Haushalten kapitulieren.«

Stefan Bollinger, DAS ARGUMENT, 286 (2010)

                  

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