»Heuschrecken« im öffentlichen Raum

Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments
(2., überarbeitete und erweiterte Auflage)

Nach der teuren Bankenrettung und neuer Staatsverschuldung drängen Regierungen und Investoren mehr denn je auf das angebliche Heilmittel »Public Private Partnership«. Bei diesem Finanzinstrument übernimmt der Investor nicht nur den Bau etwa einer Entsorgungsanlage, sondern auch Planung, Finanzierung und Betrieb, während die öffentliche Hand im Gegenzug 20 bis 30 Jahre lang Miete zahlt.

Dieses Buch, das nun in einer erweiterten zweiten Auflage erscheint, bietet Falldarstellungen über Akteure, Lobbyisten-Netzwerke und Gesetze in Deutschland und legt die Charakteristika von PPP minutiös offen, die den Medien und Politikern üblicherweise vorenthalten bleiben.

Auch die betriebs- und volkswirtschaftlichen Folgen auf nationaler sowie auf EU-Ebene werden erstmals zusammenfassend dargelegt.

Inhalt

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18,80 € *

2011-06-17, 204 Seiten
ISBN: 978-3-8376-1741-2

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Werner Rügemer

Werner Rügemer, Universität zu Köln, Deutschland

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... mit Werner Rügemer

1. »Bücher, die die Welt nicht braucht.« Warum trifft das auf Ihr Buch nicht zu?

Das Buch enthält Fakten, die den Bürgern, Politikern, Wissenschaftlern und Medienleuten in Deutschland unbekannt sind, obwohl sie ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse nachhaltig verändern. Gegenwärtig suchen Bürgerinitiativen, Gewerkschafter, Stadträte- und Abgeordnete verstärkt nach Informationen über die Mechanismen und Hintergründe, um geplante PPP-Projekte begründet verhindern zu können.

2. Welche neuen Perspektiven eröffnet Ihr Buch?

Gegenüber den in den öffentlichen Haushalten offen ausgewiesenen und in der Öffentlichkeit genannten Schulden, wird der Blick auf die heimlichen und verheimlichten Schulden gelenkt, die durch PPP ausgelöst werden.

3. Welche Bedeutung kommt dem Thema in aktuellen Debatten in Wissenschaft und Gesellschaft zu?

In der Wissenschaft wird das Thema noch gar nicht im wissenschaftlichen Sinne diskutiert. Die vorherrschende wissenschaftliche Ökonomie ist empiriefeindlich. Die inzwischen zahlreichen Professoren, die sich mit dem Thema befassen, tun dies in mehr oder weniger enger Beziehung zu Investoren bzw. unterhalten eigene Beratungs- und Gutachterunternehmen. In der Gesellschaft – Medien, Politik – werden die Versprechungen der Investoren weithin ungeprüft übernommen.

4. Welche besonderen Aspekte kann die wissenschaftliche Betrachtung in die öffentliche Diskussion einbringen?

Mit der langfristigen Übernahme aller wesentlichen Aktivitäten bei Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb von Schulen, Rathäusern, Krankenhäusern, Sport- und Freizeitanlagen, Straßen, Autobahnen, Tunneln, Brücken, Gefängnissen usw. verwandelt sich der noch ›öffentlich‹ genannte Raum hinterrücks in einen Raum, in dem alle Tätigkeiten den Renditemechanismen großer, meist anonymer Investoren verwandelt wird. Die Staatsbürger werden zu weithin rechtlosen, uninformierten Käufern von zudem überteuerten Leistungen degradiert.

5. Mit wem würden Sie Ihr Buch am liebsten diskutieren?

Bundesfinanzminister Schäuble und Verkehrsminister Ramsauer (im Verkehrsministerium ist die Bundes-Taskforce »PPP« angesiedelt).

6. Ihr Buch in einem Satz:

Mit PPP unterwandert und verändert das große anonyme Privateigentum den öffentlichen Raum, unterhöhlt die Demokratie und die individuelle Privatheit der Bürger und macht den Staat durch langfristige, zusätzliche Verschuldung noch abhängiger als bisher.

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»Ein für das New Public Management durchaus interessantes Buch.«
Harald Christa, www.socialnet.de, 28.10.2011

»[Rügemer] verdeutlicht, dass nicht allein skrupellose Finanziers, Berater und Anwälte Verantwortung tragen, sondern auch Politiker, die vor dem vermeintlichen Zwang zur Privatisierung und dem Ruf nach konsolidierten Haushalten kapitulieren.«
Stefan Bollinger, DAS ARGUMENT, 286 (2010)

»Rügemer verliert sich nicht in abstrakten, theoretischen Darstellungen; er schildert die schleichende Selbstentmachtung des Staates überaus anschaulich. Seine Darstellung unterscheidet sich erheblich von den hochkomplexen PPP-Verträgen (nicht selten mehrere Tausend Seiten lang), die selbst die Lokalverantwortlichen nicht ganz verstehen – und schon gar nicht Gemeindeabgeordnete, die ihre Verwaltung eigentlich kontrollieren sollten.«
Tim Engartner, WOZ, 23.10.2008

»Eine lesenswerte Darstellung dieser Form staatlicher Selbstentmachtung.«
Tim Engartner, taz, 11./12.10.2008

»Werner Rügemer lüftet in seinem jüngsten Buch die Geheimnisse der ›partnerschaftlichen‹ Investitionsprojekte. Er erhebt dabei nicht den Anspruch einer umfassenden Analyse, die derzeit wohl nicht möglich wäre. Rügemer will vielmehr anhand einiger spektakulärer PPP-Projekte und der gesammelten Erfahrungen die kritische Öffentlichkeit sensibilisieren [...].
Wer sich auf ›Public Private Partnership‹ einlässt, betritt vermintes Gelände. Kommunalvertreter sind deshalb gut beraten, Werner Rügemers leicht lesbares Buch zu studieren.«
Dieter Janke, Neues Deutschland, 12.06.2008

»Werner Rügemer hat [...] die erste systematische PPP-Analyse in deutscher Sprache vorgelegt. Akribisch hat er Zahlen und Fakten über Projekte in Großbritannien und der BRD zusammengetragen, was eine substantielle Kritik an den Glaubenssätzen der ›PPP-Sekte‹ (Rügemer) ermöglicht.«
Jörn Boewe, Junge Welt, 31.05.2008

Besprochen in:

spw, 6/2008
NRhZ-Online, 04.06.2008, Ulla Lessmann
NachDenkSeiten, 05.07.2008, Wolfgang Lieb
einblick, 10 (2008)
Bayrische Staatszeitung, 21.11.08, André Paul
MieterMagazin, 9 (2008)
Mainpost, 18.11.08
Wiesbadener Kurier, 21.11.08, Jörg Hamm
Rundbrief des Begegnungszentrums für aktive Gewaltlosigkeit, 35/3 (2011)
DAMID, 7/8 (2011) Mitbestimmung, 9 (2008), Alexandra Krieger
www.transparency.de, 11 (2008), Gabriele C. Klug
DAMID 3/4, 2009
Sperre, 27.01.2009, Christoph Theligmann/Tyll Zwinkmann
Zeitschrift für Sozialökonomie, 160-161 (2009), Alwine Schreiber-Martens
iaf-informationen, 2 (2011), Hiltrud Stöcker-Zafari
kultuRRevolution, 61/62 (2012), Wilhelm Amann
Der Tagesspiegel, 03.01.2018, Ralf Schönball

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Autor_in(nen): Werner Rügemer
Buchtitel: »Heuschrecken« im öffentlichen Raum Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments
(2., überarbeitete und erweiterte Auflage)
Verlag: transcript Verlag
Seitenanzahl: 204
Ausstattung: kart.

ISBN: 978-3-8376-1741-2
DOI
Warengruppe: 1976
BIC-Code: KFFD JFFS
BISAC-Code: BUS051000 BUS027000 POL033000 SOC026000
THEMA-Code: KFFD GTQ

Erscheinungsdatum: 2011-06-17
Auflage: 2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Frühere Auflage: 978-3-89942-851-3
Themen: Globalisierung, Politik, Wirtschaft, Zeitdiagnose
Adressaten: Soziologie, Wirtschaftswissenschaft und vor allem die politische Öffentlichkeit

Schlagworte: Privatisierung, Public Private Partnership, Öffentlicher Raum, Staatsverschuldung, Infrastruktur, Rückverstaatlichung, Wirtschaft, Globalisierung, Politik, Öffentliche Finanzen, Finanzwirtschaft, Kapitalismus, Soziologie