Wenn Parlamente vors Volk ziehen

Ratsreferenden in der kommunalen Demokratie

Akklamation, Okkupation und Verantwortungsflucht – Ratsreferenden genießen als Top-down-Verfahren in der lokalen Politikforschung einen zweifelhaften Ruf. Nils Arne Brockmann unternimmt nun erstmalig eine empirisch-systematische Erforschung des direktdemokratischen Entscheidungsinstruments: Anhand vergleichender Fallstudien in vier Städten untersucht er die vielfältigen Initiierungsgründe und Akteurskonstellationen von Ratsreferenden. Er hinterfragt dabei ihre im Vergleich zu Bürgerreferenden negative Rezeption und entwickelt eine Analyseheuristik, die auch auf Top-down-Referenden anderer politischer Ebenen übertragbar ist.

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25. Oktober 2021, 466 Seiten
ISBN: 978-3-7328-5820-0
Dateigröße: 1.71 MB

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Nils Arne Brockmann

Nils Arne Brockmann, Fachhochschule Bielefeld, Deutschland

1. Warum ein Buch zu diesem Thema?

Die Infrastruktur zur Bewältigung der monumentalen politisch-gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel, zunehmende Flüchtlingsbewegungen und demographischer Wandel wird vor allem auf lokaler Ebene errichtet. Aktuell veranschaulicht dies auch die Corona-Pandemie. Deshalb ist es essentiell zu verstehen, wie kommunale Entscheidungsverfahren funktionieren, die zur Errichtung dieser Infrastruktur beitragen. Diesen Beitrag möchte ich mit meinem Buch leisten.

2. Welche neuen Perspektiven eröffnet Ihr Buch?

Bislang betrachtete die lokale Politikforschung Ratsreferendumsprozesse vorrangig ab dem Auslösungsbeschluss. Mit einer qualitativ-vergleichenden Perspektive nimmt mein Buch nun erstmalig die Initiierungs- und Auslösungspraxis von Ratsreferenden in Augenschein. Dies eröffnet den Blick auf die vielfältigen Interaktionsbeziehungen mit Bürgerreferenden sowie auf Initiierungen durch Minderheitsfraktionen und -gruppierungen.

3. Welche Bedeutung kommt dem Thema in den aktuellen Forschungsdebatten zu?

Bei meinem Buch handelt es sich um die erste Publikation, die sich exklusiv Ratsreferenden widmet. In einem größeren Zusammenhang reiht sich das Thema jedoch in die Debatte um die demokratische Qualität von Top-down-Referenden ein. Hierfür liefern meine vergleichenden Fallstudien mit ihrer breiten empirischen Basis erste Antworten auf die Frage, wie die Möglichkeiten eines manipulativen Einsatzes durch (lokal-)politische Eliten mittels Verfahrensgestaltung begrenzt werden können.

4. Mit wem würden Sie Ihr Buch am liebsten diskutieren?

Die Ursprünge der direkten Demokratie liegen etwa 2.500 Jahre zurück. Seitdem hat sie sich in zahlreiche Verfahren ausdifferenziert (wie z. B. Ratsreferenden). Ebenso haben sich die Kontextbedingungen fundamental gewandelt. Spannend fände ich es deshalb zu erfahren, wie die prominentesten Kritiker der attischen Demokratie, Platon und Aristoteles, heutzutage über die direkte Demokratie bzw. über direktdemokratische Verfahren urteilen würden.

5. Ihr Buch in einem Satz:

Die Gleichsetzung von Ratsreferenden mit rein symbolischer Beteiligungspolitik wird ihrer demokratischen Anwendungsvielfalt nicht gerecht.

Autor_in(nen)
Nils Arne Brockmann
Buchtitel
Wenn Parlamente vors Volk ziehen Ratsreferenden in der kommunalen Demokratie
Verlag
transcript Verlag
Seitenanzahl
466
Ausstattung
5 SW-Abbildungen, 13 Farbabbildungen
ISBN
978-3-7328-5820-0
DOI
10.14361/9783839458204
Warengruppe
1733
BIC-Code
JPHV JPR
BISAC-Code
POL007000 POL020000 POL016000
THEMA-Code
JPHV JPR
Erscheinungsdatum
25. Oktober 2021
Themen
Gesellschaft, Politik
Adressaten
Politikwissenschaft, Sozialwissenschaft, Empirische Demokratieforschung, Referendumsforschung, Lokale Politikforschung sowie Praktiker*innen im Bereich der Kommunalpolitik
Schlagworte
Direkte Demokratie, Referendum, Volksabstimmung, Politik, Kommunalpolitik, Gemeinderat, Gesellschaft, Demokratie, Politics, Politisches System, Politikwissenschaft

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