Details zu 10.14361/9783839452813-003

Ulrike Lembke
Menschenrechtlicher Schutzrahmen für Betroffene von digitaler Gewalt
DOI: 10.14361/9783839452813-003
 
Ulrike Lembke befasst sich mit geschlechtsbezogener Gewalt als Menschenrechtsverletzung, welche vom Staat mit allen geeigneten Mitteln zu bekämpfen ist. Konkrete Staatenpflichten folgen aus der Istanbul-Konvention, der UN-Frauenrechtskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Menschenrechte gelten in Deutschland als internationales Recht und im Range eines Bundesgesetzes und sind von allen staatlichen Stellen anzuwenden. Sie müssen effektiven Schutz vor digitaler geschlechtsbezogener Gewalt gegen den Staat selbst, aber auch gegen Privatpersonen oder Unternehmen bieten. Freiheit von (auch digitaler) Gewalt ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die politische Teilhabe von Frauen* und anderen Betroffenen von struktureller Diskriminierung und damit eine Funktionsbedingung von Demokratie.
 
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